Weidenbusch 13
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Kleinmachnow, den 13.04.04

Horst Mahler . Weidenbusch 13 . 14532 Kleinmachnow

Amtsgericht Tiergarten Turmstra?? 91

durch Fernkopie

Nr. 030 14-201090

In Sachen Berufsverbot ? 351 Gs 745/04 ?

lege ich gegen den Beschlu??des Amtsgerichts Tiergarten vom 8. April 2004 Beschwerde

ein

Dem angefochtenen Beschlu??liegt ein Ermittlungsverfahren gegen mich wegen des Verdachts der Volksverhetzung und der Ver???tlichmachung der Bundesrepublik Deutschland zugrunde. Die inkriminierten Meinungs???erungen sind im wesentlichen Bestandteil meiner Einlassung in der zur Zeit gegen mich durchgef? Hauptverhandlung vor der 22. Gro??n Strafkammer des Landgerichts Berlin.

Es ist zu registrieren, da??die Zitierung der Grundsatzrede des Staats- und V?rrechtlers Prof. Dr. Carlo Schmid, die er am 8. September 1948 in seiner Eigenschaft als Abgesandter der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands vor dem Parlamentarischen Rat gehalten hat, als Verunglimpfung der Bundesrepublik Deutschland, also als strafbare Handlung bewertet wird.

Der Genannte hatte in dieser Rede dargelegt, da??die Bundesrepublik Deutschland kein Staat, sondern nur ?die Organisationsform einer Modalit???der Fremdherrschaft sei?, die unter Versto??gegen geltendes V?rrecht dem Deutschen Teilvolk in den westlichen Besatzungszonen von den Siegerm???ten USA und Gro??ritannien aufgezwungen worden sei. Als v?rrechtswidriges Konstrukt ???ere das ?Grundgesetz f? Bundesrepublik Deutschland? keinerlei Rechtswirkungen, sondern habe nur angesichts der gegebenen Machtverh???nisse eine rein tats???liche Bedeutung.

Prof. Dr. Carlo Schmid hat in dieser Rede den ? sp???r auch vom Bundesverfassungsgericht ?mmenen - Standpunkt vertreten, da??das Deutsche Reich als Staats- und V?rrechtssubjekt fortbestehe, aber durch die Verhaftung der Reichsregierung am 23. Mai 1945 handlungsunf???g geworden sei.

Aus diesem Befund leitete er die Notwendigkeit ab, da?? das Deutsche Volk zu gegebener Zeit sich eine Verfassung erst noch geben m? Demgem???setzte er im Parlamentarischen Rat die Aufnahme des Artikels 146 in das Grundgesetz durch,

der bestimmt, da??das Grundgesetz an dem Tage seine G?eit verliert, an dem eine vom Deutschen Volk in freier Entscheidung beschlossene Verfassung in kraft

tritt.

Dessenungeachtet wertet die Staatsanwaltschaft die auch von mir getragenen Bestrebungen zur Wiederherstellung der Handlungsf???gkeit des Deutschen Reiches durch einen Allgemeinen Volksaufstand der Deutschen als strafbaren Kampf gegen

den Bestand der Bundesrepublik Deutschland und ihrer angeblich freiheitlichen demokratischen Grundordnung.

Vermutlich ist es ein Vorgang ohne Beispiel in der Deutschen Justizgeschichte, da??ein Angeklagter w???end laufender Hauptverhandlung wegen seines Verteidigungsvorbringens fortgesetzt mit weiteren Strafverfolgungsma??ahmen ?gen wird bis hin zum sofortigen Berufsverbot.

Man kennt den Fall, da??Angeklagte die Proze??ffentlichkeit zu sachfremden Ausf?en in propagandistischer Absicht nutzen ? und deshalb durch verhandlungsleitende Ma??ahmen des Gerichtsvorsitzenden im Rahmen der Strafproze??rdnung zur R?innung

auf den Proze??egenstand veranla?? werden. So liegt der Fall indessen nicht.

Verfahrensgegenstand sind Meinungs???erungen ?ie ?l und zu allen Zeiten gegenw???ige Feindschaft gegen Juden. Es war die Anklagebeh?, die ? in v?ger Ahnungslosigkeit

? damit das schwierigste R???el einer dreitausendj???igen Weltgeschichte zur L?g aufgegeben hat. Der Anklagebeh? steht es nicht zu, zu bestimmen, was zur L?g dieses R???els dem Gericht vorzutragen n? erscheint und was nicht..

Die gedankenpolizeilichen Einschreitungen des Staatsanwalts Kr?eweisen mir,

da??er den von ihm ausgel?n Er?rungen nicht zu folgen vermag. Das ist durchaus

kein Zeichen mangelnder Intelligenz. Seine Haltung ist vielmehr ein unbewu??es Schutzverhalten, das immer dann zu beobachten ist, wenn eine Glaubenswelt mit angreifenden Gedanken in Frage gestellt wird. Der in eine ?geordnete Welt? eingehauste Zuh? ger??? in Panik, weil er die Folgen einer Umorientierung f?ne soziale Stellung oder ? was noch tiefere Schichten seiner Pers?chkeit betrifft ? weil er den Verlust einer manchmal nur unbewu?? gegebenen religi? Geborgenheit

f?t. Die Wirksamkeit einer solchen Denkhemmung zeigt sich darin, da??in der gedanklichen Reproduktion des wahrgenommenen geistigen Sachverhalts jene Momente g???lich fehlen, die die dialektische Aufhebung der inkriminierten Aussageinhalte bewirken, d.h. die die vermeintliche Verhetzung in die friedensstiftende Vers?ng

der Gegens???e ?hren.

Weder der Staatsanwalt Kr?och der Amtsrichter Buckow sind sich des Umstandes

bewu?? geworden, da??es mir in meinen Betrachtungen zum Judaismus und seines Verh???nisses zum Germanischen Geist der Freiheit einzig und allein darum geht,

den Ha??gegen die Juden zu ?nden, indem wir in uns, den Germanen, selbst ein Bewu??sein wecken, das mit den zerst?ischen Einfl?der Judenheit, die nicht geleugnet werden k?n, vers? ist. Es ist dieses Bewu??sein, das die unter uns daseiende Judenheit als solche geistig wie materiell v?g entmachtet und dadurch

ihr schlichtes Menschsein zum bestimmenden Moment macht. Damit nehme ich mir

nicht weniger vor als die Ausf? des von dem Juden Karl Marx schon im Jahre 1843 geforderten Programms zur Emanzipation der Menschheit vom Judentum. Marx konnte

? weil er selbst Jude war ? die freiheitlichen Impulse dieses Programms nicht entwickeln. Das vermag nur ein Germanischer Geist. Marxens Lehre hat sich aus

eben diesem Grunde als radikalste Verneinung der Freiheit ausgelebt, die die Menschheit kennengelernt hat.

Ein durch geistige Entwicklung des Germanischen Gemeinwesens zur selbstbewu??en Volksgemeinschaft macht- und einflu??os gewordener Jude erscheint diesem

Gemeinwesen dann nicht mehr als der gef???liche Feind, den man um des eigenen ??erlebens willen t? mu?? Der Antijudaismus als die bedrohliche Seinsgestalt, die

er ist, verendet dann.

Das hier aufgezeigte sozial- bzw. religionspsycholgische Unverm? gibt dem Staatsanwalt Kr?och lange nicht das Recht zu dem Versuch, gestaltend auf meine Einlassung einzuwirken.

Amtsrichter Buckow, der auf Herrn Kr? Veranlassung hin das sofort wirkende Berufsverbot gegen mich verh???t hat, befand sich dabei in der mi??ichen Lage, da??ihm die Vorlesungen, die ich zur Beleuchtung des Proze??egenstandes gehalten habe und weiterhin zu halten gedenke, nicht zug???lich waren. Es fehlten ihm damit alle Voraussetzungen f?ne sachgerechte Entscheidung. Ihm sei deshalb verziehen.

Es darf bei diesen ??erlegungen aber auch nicht ?hen werden, da?? das Handeln des Herrn Kr?ugleich das Handeln einer Institution der OMF-BRD, hier der Staatsanwaltschaft beim Landgericht Berlin, ist. Dieses kann in seiner

Bedeutung nicht mit den Kategorien der Individualpsychologie erkannt werden.

Hier ist nach dem systemischen Zusammenhang der Beh?nt???gkeit zu fragen.

Die Antwort liegt auf der Hand. Wie noch nie stellt das notwendige Verteidigungsverhalten gegen den Vorwurf der volksverhetzenden Kritik an den

Juden die Bundesrepublik Deutschland und damit die in zwei Weltkriegen

gestaltete (Un)Ordnung Europas in Frage.

Die Geschichte des 20. Jahrhunderts ist die Geschichte der Ausst? des

Jahwe-Kultes zur realen J?en Weltmacht. Diese erlebt jetzt ihren H?unkt, der zugleich der Punkt ihres endg?n Untergangs ist. Den milit???schen Zusammenbruch dieser Macht k?n wir den t???ichen Zeitungsberichten ?as Kriegstheater im

Mittleren Osten entnehmen. Den geistigen Zusammenbruch werden die Deutschen

herbeif? indem sie die Idee des Nationalsozialismus vom J?en Schm???reinigen und

zur Idee der selbstbewu??en Volksgemeinschaft weiterentwickeln. Diese Weiterentwicklung ist zugleich die ??erwindung des Jahwistischen (=

atheistischen) Moments des historischen Nationalsozialismus, der erst die Idee

der bewu??en Volksgemeinschaft war. Diese war noch eine einseitige Gestalt der Freiheit, die um dieser Einseitigkeit willen zugleich handgreifliche Unfreiheit war..

Worum geht es? Ich bin angeklagt, ?Volksverhetzung? in zwei F???en begangen zu haben.

In dem einen Fall werden zwei S???e aus einem im NPD-Verbotsverfahren dem Bundesverfassungsgericht vorgelegten Schriftsatz f?rafbefangen erachtet. Darin hatte ich im Hinblick auf den gegen die NPD erhobenen Vorwurf, sie sei ?antisemitisch?, die Feindschaft gegen Juden als etwas Normales, n???ich als Abwehrverhalten eines geistig gesunden Volkes dargestellt.

Im anderen Falle sind es Bestrebungen zur Entausl???erung Deutschlands, die von

der Staatsanwaltschaft als vermeintliche Volksverhetzung f?afw?erachtet werden.

Grundlage des staatsanwaltlichen Strafverlangens ist in beiden F???en ?? 130 StGB, der ?Volksverhetzungs?paragraph, der jetzt daraufhin zu befragen ist, ob dieser

ein Element der Deutschen Rechtsordnung oder Ausdruck eines fremden, dem

Deutschen Volk feindlichen Willens ist.

Den Berichten des ?Bundesamtes f?rfassungsschutz? ist zu entnehmen, da??in den Jahren 1994 bis 2002 in der BRD 80.703 (achtzigtausendsiebenhundertunddrei) Strafverfahren wegen vermeintlicher Volksverhetzung insbesondere in der Form

der Verbreitung ketzerischer Meinungen zum Holocaust und zur Ausl???erpolitik durchgef?worden sind, n???ich:

19945.562 19956.555 19967.585 199710.257 19989.549 19998.651 200013.863 20018.874 20029.807

Das Deutsche Volk wacht langsam auf!

Von meinen Professoren, die mich in Staatsrecht unterrichteten, habe ich gelernt, stets zuerst der Frage nachzugehen, ob eine entscheidungserhebliche Gesetzesbestimmung als g? Rechtsnorm der Fallentscheidung zugrundgelegt werden d?Es soll zuerst gepr?rden, ob und inwieweit ein Gesetz gegen ?ositives Recht, gegen das V?recht oder gegen das Grundgesetz versto??.

So habe ich die Frage, ob ?? 130 StGB eine g? Rechtsnorm ist, in den Mittelpunkt meiner dem Gericht vorgetragenen Betrachtung gestellt.

Im Judenkomplex ging ich von der Beobachtung aus, da??im Einflu??ereich der Bundesrepublik Deutschland ? aber nicht nur dort ? jegliche kritische Befassung mit der Judenfrage gesellschaftliche ??htung und strafrechtliche Verfolgung nach sich zieht. Niemals wird die Frage zugelassen, ob die ge???erten Ansichten richtig oder falsch, wahr oder unwahr seien, die vorgebrachten Meinungen vertretbar, plausibel, gar als ?ugend erscheinen. Vielmehr kommt reflexhaft die

Allzweckwaffe des Antisemitismusvorwurfs zum Einsatz. Die Gedanken werden also nicht mit ihrem eigenen Ma?? der Wahrheit bzw. Richtigkeit, sondern mit der

moralischen Elle gemessen. Es wiederholt sich, was im europ???chen Mittelalter an der Schwelle zur Neuzeit f? damals herrschende geistige Unfreiheit

kennzeichnend war: Jegliche Gedanken???erung wurde damals daraufhin befragt, ob sie ?rechtgl???iger? oder ?ketzerischer? Gesinnung zuzurechnen sei. Im letzteren Falle wartete auf den ?Gedankenverbrecher? der Scheiterhaufen.

Die Form ist heute wie damals dieselbe, nur die Inhalte sind verschieden. Im Mittelalter ging es um die Bewahrung der Herrschaft des Papsttums. Heute steht

die ? mehrheitlich als solche noch nicht erkannte - Herrschaft der Juden ?ie

Gojim auf dem Spiel.

Mir scheint es, da??diese ? in der Neuzeit als abartig empfundene Herrschaftspraxis in ?? 130 StGB (Volksverhetzung) auferstanden ist.

Verwunderlich ist nur, da??die tonangebenden Intellektuellen, die sich alle f?ute Demokraten mit rechtsstaatlicher Gesinnung? halten, diese Unterdr? ohne erkennbaren Widerstand hinnehmen.

Eine Rechtsnorm, die mich zwingen k?e, den R?l ins Mittealter mit zu vollziehen und auf Wahrheitssuche zu verzichten, habe ich nicht ausfindig machen k?n.

Da die Meinungs???erungsfreiheit (Art. 5 GG) unter allgemeinem Gesetzesvorbehalt steht und ?? 130 StGB von den Gerichten f???chlicherweise als ein allgemeines, nicht speziell gegen bestimmten Meinungen gerichtetes Gesetz gesehen wird, habe ich bei meiner Abwehr des von der Staatsanwaltschaft gegen mich gefahrenen Angriffs die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Art. 5 GG in

Betracht zu ziehen. Danach ist der Wirkungsbereich der allgemeinen Gesetze,

soweit sie in die Meinungs???erungsfreiheit einengend eingreifen, mit R?ht auf die ?gende Bedeutung der freien Meinungs???erung f?e freiheitliche Ordnung einzuschr???en. Es m?m Einzelfall durch eine sorgf???ige Rechtsg? und Interessenabw???ng die gemeinsame Grenze der unterschiedenen Freiheitsbereiche ermittelt werden.

Das bedeutet f?h den Zwang, im laufenden Verfahren wegen Volksverhetzung durch einen entsprechenden Sachvortrag jene Gesichtspunkte herauszuarbeiten, die meine ????rungen zur Judenfrage,. zum Holocaust und zur ??erfremdungspolitik der Fremdherrschaft als sachliche und ernst gemeinte Beitr??? zur L?g eines bedeutenden Problems rechtfertigen.

F?h sch??? sich immer klarer die reale J?e Weltherrschaft als das wichtigste zu l?de Problem heraus. Diese ist das m???tigste Hindernis auf dem Wege zu einer

gesunden Volkswirtschaft als Lebens???erung einer selbstbewu??en Volksgemeinschaft. Aber gerade wegen der Widerst???igkeit der Judenherrschaft gegen den Weltgeist

wird diese zum Geburtshelfer jener freieren Welt, die ? wie der Jude Nachum Goldmann das richtig gesehen hat ? im Zeichen des Deutschen Geistes stehen wird. Als Beleg f? Behauptung, da??die J?e Weltherrschaft keine Einbildung von mir ist, will ich ? statt vieler ? drei Zeugnisse gewichtiger Pers?chkeiten anf?

Das erste ist schon 1843 Karl Marx aus der Feder geflossen. In seinem Essay zur Judenfrage hat er dargelegt - da??die Weltherrschaft in die H???e der Juden fallen w?so da??schlie??ich die Aufgabe des Weltgeistes die Emanzipation der Menschheit vom Judentum sein w?W?ich hei?? es bei ihm:

Wir erkennen also im Judentum ein allgemeines gegenw???iges antisoziales Element, welches durch die geschichtliche Entwicklung, an welcher die Juden in dieser schlechten Beziehung eifrig mitgearbeitet, auf seine jetzige H?getrieben wurde,

auf eine H? auf welcher es sich notwendig aufl? mu?? Die Judenemanzipation in ihrer letzten Bedeutung ist die Emanzipation der Menschheit vom Judentum. Der

Jude hat sich bereits auf j?e Weise emanzipiert. ??Der Jude, der in Wien z.B. nur toleriert ist, bestimmt durch seine Geldmacht das Geschick des ganzen Reichs.

Der Jude, der in dem kleinsten deutschen Staat rechtlos sein kann, entscheidet

?as Schicksal Europas......?? (B. Bauer, ??Judenfrage??, p. 114.) Es ist dies kein vereinzeltes Faktum. Der Jude hat sich auf j?e Weise emanzipiert, nicht nur,

indem er sich die Geldmacht angeeignet, sondern indem durch ihn und ohne ihn das Geld zur Weltmacht und der praktische Judengeist zum praktischen Geist der christlichen V?r geworden ist. Die Juden haben sich insoweit emanzipiert, als

die Christen zu Juden geworden sind.[1]

Die weiteren Belege sind in unseren Tagen entstanden und beziehen sich auf die heute anzutreffende Weltlage, die von der ?Ostk?er USA? (ein von Helmut Kohl gepr???er Begriff) bestimmt wird.

In einer am 21. Mai 1998 vor Absolventen der Yeshiva-Universtit???gehalten[2] Grundsatzrede spricht der Jude Stuart E. Eizenstat, US-Unterstaatssekret??? f?tschaftliche, Gesch???liche und Landwirtschaftliche Fragen, von dem bemerkenswerten

???ergleiten der Juden vom Rande in den Mittelpunkt des amerikanischen Lebens

mit voller Gleichstellung , und dies wiederum mit Juden .... in ihrem

Mittelpunkt.?

Mit Genugtuung ? und keineswegs in antisemitischer Absicht - stellt er dann

fest:

Mit weniger als drei Prozent der Bev?rung zum Ende dieses Jahrhunderts ist das Niveau der j?en Teilnahme an der F? im Bereich der K? der Wissenschaft, des Gesch???slebens, der Finanzen, der Politik und der Regierung in den Vereinigten Staaten kurzerhand ausgedr?erbl?. Wenn das Volk von Israel zum ersten Mal seit

der Zerst?g des Zweiten Tempels reale Macht darstellt, die von Juden ausge?rd,

so haben die Juden in Amerika realen Einflu?? ungleich dem in anderen L???ern der Diaspora, und sie benutzen dies in einer konstruktiven und positiven Art und

Weise.

Die ?konstruktive und positive Art und Weise? dieser ?realen Macht? wird in

einem auf Tonband aufgezeichneten Gespr??? zwischen Richard Nixon ? damals Pr???dent der Vereinigten Staaten von Amerika ? und Billy Graham, dem

weltbekannten Evangelisten, auf folgende Weise beleuchtet.

??ersetzung:

Dank der erst k?h erfolgten Ver?ntlichung der Nixon-Tonb???er erf???t Amerika jetzt, da??Graham Nixon aufhetzte. Nachdem Nixon beklagt hatte, was er als den sch???ichen Einflu??der Juden auf Holywood und auf die Medien sieht, sagte Graham: ?Dieser

W?iff mu??gebrochen werden, sonst geht unser Land den Bach runter.? Sekunden sp???r sagte Graham bedeutungsvoll: ?Wenn Sie ein zweites Mal gew???t werden, dann k?en

wir in der Lage sein, etwas zu tun.?

[Aus einem Kommentar des Boston Globe, abgedruckt in der International Herald Tribune, Ausgabe vom 6. M??? 2002 ]

Bez? des Ausl???erkomplexes ging ich von der Erfahrung aus, da?? viele Gro??t???e in Deutschland durch die aufdringliche Anwesenheit von Menschen aus anderen Kulturkreisen allm???ich einen fremdartigen ? undeutschen ? Charakter annehmen,

was mir nicht gef???t. Ich nehme es als mein unverlierbares Recht in Anspruch, diesem Unbehagen laut Ausdruck zu geben und durch politische Einflu??ahme auf

eine ??derung dieses Zustandes hinzuwirken.

Wiederum ist es ?? 130 StGB, der sich meinem politischen Wollen als Hindernis entgegenstellt. Mein Rechtsempfinden sagt mir aber, da??dieses Gesetz -

jedenfalls in seiner gegenw???igen Sto??ichtung gegen Deutsche Reichsb?? - keine

g? Rechtsnorm sein kann.

Diese Wahrnehmungen und ??erlegungen waren f?h Anla??genug, nach den Fundamenten

zu graben. Begonnen habe ich dieses Unternehmen als Verteidiger des Lieders???ers Frank Rennicke, der sich in Stuttgart wegen eines von ihm auf Tontr???rn verbreiteten Liedes mit dem Vorwurf der Volksverhetzung auseinandersetzen

mu??e. Ich m?e meine Darlegungen hier aber nicht nach dem mehr oder weniger zuf???igen Verlauf eines von mir als Verteidiger begleiteten Strafverfahrens gegen

einen B?des Deutschen Reiches ausrichten, sondern an der geschichtlichen

Logik unseres Zeitalters.

Dabei gehe ich von folgenden ??erlegungen aus, deren Darlegung in der laufenden Hauptverhandlung zum Anla??f? sofort vollziehbare Berufsverbot geworden sind:

Die Klage der Juden ?inen neuerlich zunehmenden ?Antisemitismus? ist

allgegenw???ig.

Die Juden selbst bewahren durch das j???liche ?Purimfest? die Erinnerung an die

vor ungef??? 2300 Jahren ? also lange vor der von Juden betriebenen Ermordung

Jesu, des Nazareners, - von dem Persischen Gro??? Ataxerxes angeordnete Endl?g

der Judenfrage durch Abschlachtung der von seinem Berater Haman bezeichneten Unruhestifter[3] .

Von da f?ine Gedankenbr?ur Feststellung eines J?en Publizisten, Bernard Lazare,

die er 1934 in Paris niederschrieb:

Wenn die Feindschaft und die Abneigung gegen die Juden nur in einem Lande und in einer bestimmten Zeit bestanden h???e, w??? es leicht, die Ursache dieser Wut zu ergr? Aber im Gegenteil, diese Rasse ist seit jeher das Ziel des Hasses aller

V?r gewesen, in deren Mitte sie lebte. Da die Feinde der Juden den

verschiedensten Rassen angeh?n, die in weit voneinander entfernten Gebieten

wohnten, verschiedene Gesetzgebung hatten, von entgegengesetzten Grunds???en beherrscht waren, weder dieselben Sitten noch dieselben Gebr???he hatten und von un???lichem Geiste beseelt waren, so m?die allgemeinen Ursachen des Antisemitismus immer in Israel selbst bestanden haben und nicht bei denen, die es bek???fen.[4]

Die Feindschaft der V?r gegen die Juden mu??also in den Juden selbst ihren Grund haben. Jede andere Annahme scheidet aus.

Das ist ein sehr wichtiger Gesichtspunkt. Dieser wird erg???t durch eine weitere ??erlegung, die am klarsten von dem Verfasser der ?Reden an die Deutsche

Nation?, dem Philosophen

Johann Gottlieb Fichte, 1793 ?efert ist. In seinem Werk "Beitrag zur

Berichtigung der Urteile des Publikums ?ie Franz?che Revolution" von 1793

behandelt er das Problem der Entstehung von Staaten in einem Staat. Bei dieser Gelegenheit geht er auf das Judentum und auf die L?g der Judenfrage ein.

Fast durch alle L???er von Europa verbreitet sich ein m???tiger, feindselig gesinnter Staat, der mit allen ?n im best???igen Kriege steht, und der in manchen f?rlich schwer auf die B?dr?es ist das Judenthum. (a.a.O. S. 149)]

Die Gef???lichkeit sieht er nicht darin, da??die Juden einen Staat im Staate

bilden. Es sei der Umstand, da??dieser Staat auf den Ha?? gegen alle V?r gegr?sei, der ihn gef???lich mache. [5]

Fichte kritisiert das Gefasel von Toleranz, nennt es reden von "zuckers?orten

von Toleranz und Menschenrechten und B?echten"( S. 149-150).

Den Bef?ern der Judenemanzipation h??? er entgegen,

"da??die Juden, welche ohne euch B?eines Staates sind, der fester und gewaltiger

ist als die eurigen alle, wenn ihr ihnen auch noch das B?echt in euren Staaten

gebt, eure ?n B?v?g unter die F?eten werden.? [S. 150)]

Fichte hatte - unausgesprochen - auch die Frage gestellt, wie mit den Juden zu verfahren sei. Er beantwortet diese in einer Fu??ote (21):

Menschenrechte m?sie haben, ob sie gleich uns dieselben nicht zugestehen; denn

sie sind Menschen, und ihre Ungerechtigkeit berechtigt uns nicht, ihnen gleich

zu werden. Zwinge keinen Juden wider seinen Willen, und leide nicht, da??es geschehe, wo du der n???ste bist, der es hindern kann; das bist du ihm schlechterdings schuldig. Wenn du gestern gegessen hast und hungerst wieder,

und hast nur auf heute Brot, so gieb es dem Juden, der neben dir hungert, wenn

er gestern nicht gegessen hat, und du thust sehr wohl daran. - Aber ihnen

B?echte zu geben, dazu sehe ich wenigstens kein Mittel, als das, in einer Nacht ihnen allen die K? abzuschneiden und andere aufzuset- zen, in denen auch nicht

eine j?e Idee sey. Um uns vor ihnen zu sch? dazu sehe ich wieder kein anderes Mittel, als ihnen ihr gelobtes Land zu erobern, und sie alle dahin zu schicken. ....Ich will nicht etwa sagen, dass man die Juden um ihres Glaubens willen verfolgen solle, sondern dass man ?upt niemand deswegen verfolgen solle. Ich

weiss, dass man vor verschiedenen gelehrten Tribunalen eher die ganze

Sittlichkeit und ihr heiligstes Product, die Religion, angreifen darf, als die

j?e Nation. .... Was ich sagte, halte ich f?r; ich sagte es so, weil ich das f?hig hielt: ich setze hinzu, dass mir das Verfahren vieler neuerer

Schriftsteller in R?ht der Juden sehr folgewidrig scheint, und dass ich ein

Recht zu haben glaube, zu sagen, was und wie ich es denke. Wem das Gesagte

nicht gef???t, der schimpfe nicht, verleumde nicht, empfinde nicht, sondern widerlege obige Thatsachen (vgl. Fichte-W Bd. 6, S. 150)]

Die Judenfrage erweist sich als ein ? reales, nicht nur eingebildetes ? sehr ernstes Problem, bei dem es handgreiflich um Leben und Tod von V?rn geht.

Heute ist eingetreten, wovor Fichte uns warnen wollte. Die Juden haben ?l in

Europa und in den USA die vollen B?echte erhalten und sie haben diese genutzt

und alle anderen B??unter ihre F?treten?. Die ?Aff???? um den

Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann und den General G?haben diesen Zustand

erst k?h wieder einmal in das grellste Licht getaucht.

Wenn ? wie Fichte meint ? die Juden ?l in Europa (neuerdings auch in den USA)

ein Feindstaat im Staate bilden, dann mu??? auch ?ntlich - ?ittel und Wege nachgedacht werden, wie die von Juden ausgehenden Gefahren abgebogen werden

k?n. Der gegenw???ige Weltzustand zeigt, da??die V?r diesem Feind erliegen, wenn

sie ihn nicht als Feind ins Visier nehmen.

?Es w??? t?lhaft zu glauben, ein wehrloses Volk habe nur noch Freunde, und eine krapul?Berechnung, der Feind k?e vielleicht durch Widerstandslosigkeit

ger?erden. ...... Dadurch, da??ein Volk nicht mehr die Kraft oder den Willen hat, sich in der Sph??? des Politischen zu halten [indem es seinen notwendigen Feind

als solchen markiert und bek???ft], verschwindet das Politische nicht aus der

Welt. Es verschwindet nur ein schwaches Volk.?[6]

Das Deutsche Volk ist zwar geschw???t, aber nicht schwach. Die lebenserhaltende Feindbestimmung arbeitet m???tig in ihm. Die von den Medien gepr???e Schicht des nur oberfl???lich haftenden Bewu??seins wird d? Es zeigen sich erste Risse. Bald wird sie in einem morgendlichen Erwachen wie ein Alptraum dahinschwinden. Das

Deutsche Volk kommt wieder zu sich. Schon in naher Zukunft werden auch die

heute noch f? Fremdherrschaft wirkenden Volksgenossen zu ihrem Volke zur?den.

Mein Proze??erhalten ist aus dieser Zuversicht heraus nur zu verstehen. Was ich

mit meinem Vortrag den amtlichen Juristen zumute, ist nichts anderes als eine vertrauensvolle Zuwendung an den Deutschen Kern, der in jedem von ihnen steckt.

Auch eine Verurteilung k?e diese Zuversicht nicht in Zweifel st? Die Wahrheit

siegt. Die L?rnichtet sich selbst.

Kann man ein Volk von Rechts wegen zwingen, seinen Feind nicht wahrzunehmen, nur weil dieser sich im Innenraum dieses Volkes festgesetzt hat und sich tarnt ?als Teil der siedlungsberechtigten Bev?rung?? Der Schutz gegen Volksverhetzung ist begrifflich der Schutz eines Volkes gegen seine Zersetzung in einander

feindliche Fraktionen. Dem eingedrungenen Feind Schutz gegen seine Entdeckung

zu gew???en aber ist die denkbar wirkungsvollste F?rung der Dekomposition des

vom Feind angefallenen Volkes. ?? 130 StGB ist durch teleologische Reduktion

also dahingehend einzuschr???en, da??die Feinderkennung bez? der Judenheit und die Diskussion ?ie Mittel und Wege einer angemessenen Reaktion zur ??erwindung dieses Feindes nicht tatbestandsm???g ist.

Hegel hat die besondere Gef???lichkeit des J?en Elements wie folgt beschrieben:

?Die Juden siegen, aber sie haben nicht gek???ft; die ??ypter unterliegen, aber nicht durch ihre Feinde, sie unterliegen wie Vergiftete oder im Schlaf

Ermordete, einem unsichtbaren Angriff ....?[7]

Hier wird das Wesen des Talmudismus zum Thema, der als eine eigent?e

Herrschaftsform in Erscheinung tritt, die zutreffend als ?talmudische Despotie? bezeichnet werden kann.

Es sind die besonderen Waffen, die dem System ihre Pr???ng verleihen, mit denen Juden die Nichtjuden bek???fen. Ihre Gesch?Bomber und Raketen sind die Medien, L?Verleumdung und Heuchelei die Munition, die sie damit verschie??n.

Kredite[8] sind die Stricke, mit denen sie die K?e der Gojim binden und sich dienstbar machen bis hin zur Teilnahme an den in der Gegenwart von Juden ver? V?rmorden.[9].

In der Gegenwart sind wir, die Deutschen, die ???ypter?, die ?wie Vergiftete?

von den Juden im Tiefschlaf ?ltigt werden. Es ist der h?te Triumph der

talmudischen Waffeneinwirkung, da??die Schlafenden, sich vehement gegen das rettende Erwachen str???en. Es ist der von Juden gepflegte Opfermythos, der hier

wie ein starkes Schlafmittel wirkt. Mit diesem nutzen Sie auf das

Vorteilhafteste einen deutschen Charakterzug: Eine Mehrheit der Deutschen

stellt sich eher selbst in Frage, als da??sie einem Fremden Unrecht tut.

Der Feldzug f? Rettung des Deutschen Volkes wird deshalb nur dann erfolgreich verlaufen, wenn der J?e Opfermythos zerschlagen und die geschichtsnotorische T???rrolle der Juden ins Blickfeld kommt und gleichzeitig diese Erkenntnis von jeglicher moralischen Einf???ung frei gehalten wird. Die Juden sind uns Feind um unseretwillen (Paulus, R?brief 11,28).

Mit den Ma??t???n der g???igen Auslegung des ?? 130 StGB gemessen, m?der Gottessohn und der Prophet Mohammed wegen Volksverhetzung zum Nachteil der Juden im Kerker schmachten.

Jesus von Nazareth gibt zu erkennen, da??er die Juden durchschaut hat, indem er

sie als Teufelskinder anspricht (Joh 8,44). Ebenso Mohammed, der ihnen vorwirft, da??sie die Bedeutung der Worte verdrehen. Bis auf wenige Ausnahmen ? so spricht

der Prophet - z???en sie zu den Ungetreuen (Koran, Sure 5, Vers 13). Mit Jesus und Mohammed m?auch Tacitus, Seneca, Martin Luther, Karl Marx, Otto v. Bismark, Voltaire, Napoleon, Hegel, Kant, Fichte, Goethe, Dostojewski und noch viele

andere Heroen und Geistesgr? in Gef???nissen vermodern - ohne Aussicht auf Begnadigung durch die rachs?en Juden. Der Versuch, Antijudaismus bzw. ?Antisemitismus? als Ausdruck von Verr?it darzustellen, scheitert schon an

diesen Namen.

Ein wesentliches Moment des teuflischen Wesens ihres Gottes Jahwe spiegelt sich

in der Selbstwahrnehmung der Juden als ?Auserw???te Jahwes? wider:

Die Juden sind nach dem Talmud vor Gott angenehmer als die Engel (Chullin 91b). ?Gott l??? seine Majest???nur unter den Juden wohnen? (Berachoth 7a) ?Alle Juden sind geborene K?skinder? (Schabbath 67a) ?Die Juden (allein) werden Menschen genannt, die Nichtjuden aber werden nicht Menschen, sondern Vieh genannt.? (Baba bathra 114b; vgl. Jebamoth 61a; Kerithoth 6b, 7a) ?Wie Fleisch von Eseln ist ihr Fleisch.? (Niddah 45a).

Es bereitet ihnen keine Probleme, da??ihr Gott wegen einer seinen Auserw???ten zugef?Kr???ung den Juden den Befehl zur Ausmordung Amaleks ? eines Volkes gr? als sie ? gibt mit der Weisung, nicht nur die wehrf???gen M???er, sondern auch die Greise, Frauen, Kinder und S???linge zu t? und keinen einzigen dieses ungl?hen Volkes ?zu lassen[10]

Dem Deutschen Volk wird von ihnen nachgesagt, es habe unter der Herrschaft des Nationalsozialismus aus rassistischen Beweggr?6 Millionen der Ihrigen in eigens

zu diesem Zweck errichteten Gaskammern fabrikm???g mit dem Ungeziefervernichtungsmittel ?Cyklon B? umgebracht. K?e die von Amalek erfahrene Kr???ung gr? gewesen sein, als diejenige, die ihnen die Deutschen zugef?ben

sollen? Sind die Juden etwa durch den behaupteten Gaskammermord uns Freund

geworden? Oder sind wir f? nicht eher der auferstandene Amalek?

Die Juden ? als die Erfinder der Psychoanalyse (Sigmund Freud) und als die Erforscher der Schuldneurosen - wissen nur zu genau, da??die st???ige Vergegenw???igung dieser ungeheuerlichen Anklage einem Seelenmord an unserem Volk gleichkommt. Offensichtlich ist es das, was sie erreichen wollen. Ihr Rachebed?

ist grenzenlos.

Die ma??eblichen Kreise der US-Ostk?aren und sind zum V?rmord am Deutschen Volk entschlossen.

Kein Geringerer als der sp???re US-Pr???dent Harry S. Truman hat auf absto??nde Art und Weise der V?rmordlust dieser Kreise wie folgt Ausdruck gegeben:

"Wenn wir sehen, da??Deutschland siegt, sollten wir Ru??and helfen, und wenn wir sehen, da??Ru??and siegt, sollten wir Deutschland helfen und ihnen auf diese Weise gestatten, so viele wie m?ch umzubringen, wenn ich auch unter keinen Umst???en

einen Sieg Hitlers erleben m?e.??[11]

Harry S. Truman

Er beging diese Tat in ?ntlicher Rede anl???ich des Beginns der Kampfhandlungen zwischen der Deutschen Wehrmacht und der Roten Armee im Juni 1941 als Senator

der Vereinigten Staaten von Amerika, die zu diesem Zeitpunkt noch nicht Kriegsgegner des Reiches waren.

Das Kriegsziel unserer Feinde umfa?? die Vernichtung des Deutschen Volkes durch zwangsweise Vermischung mit kultur-und rassefremden V?rschaften.

Die USA und die Sowjetunion haben in Verhandlungen des Sonderbeauftragten

Pr???dent Roosevelts, Wendell Willkie, mit Josef W. Stalin in Moskau als Kriegsziel Nr. 1 die ?Abschaffung v?scher Exklusivit??? (?Abolition of racial exclusivness?) des Deutschen Volkes festgeschrieben.[12]

W???end der Besetzung Deutschlands durch die Siegerm???te sollte ?die Einwanderung und Ansiedlung von Nicht-Deutschen, insbesondere von M???ern, in den deutschen Staaten gef?rt werden.?[13]

Die Injizierung eines monstr? Schuldkomplexes durch die Holocaustreligion

erweist sich als Veranstaltung zur Ausschaltung des v?schen Immunsystems. Dieses w?egen eine ??erflutung durch Fremdv?r sofort in Aktion treten und vehemente Abwehrreaktionen ausl?.

Es sind nicht ?Stimmen aus dem Publikum? sondern authentische Willensbekundungen

der f?en Staatsm???er der Kriegsgegner des Reiches, die unsere Feststellungen untermauern. Nicht nur zwischen den Zeilen sondern im Klartext ist hier

verlautbart, da??der Vernichtungskrieg gegen das Deutsche Reich ?en Zeitpunkt der Kapitulation der Wehrmacht hinaus fortzusetzen ist.

Wer will sich daf?b? da??der ?Holocaust? keine J?e L?t, darauf berechnet, uns unseres Reichtums zu berauben und uns zu vernichten? Erkl??? der Talmud etwa die L?auch die L?r Gericht ? nicht zu gottgef???igem Tun, wenn es darum geht, einem Juden Vorteile gegen einen Nichtjuden zu verschaffen und/oder einem Nichtjuden Schaden zuzuf?Nur wenn die L?nes Juden ans Licht kommen und dadurch ein Schatten

auf Jahwe fallen k?e, ist sie ihm verboten.[14]

Nach dem J?en Gesetz ? der Halacha ? wird als gegeben vorausgesetzt, da??alle Nichtjuden geborene L?seien. Sie sind deshalb vor einem rabbinischen Gericht von jeglicher Zeugenaussage ausgeschlossen.[15]. Damit verraten sie ? denen in

ihren heiligen B? geboten wird, u.U. vor einem Gericht der Nichtjuden einen

Meineid zu schw? [16]- sich aber nur selbst. Es ist ein Verbrechen gegen das Deutsche Volk, wenn Gerichte auf dem Boden des Reiches in Sachen Holocaust J?en Zeugen Glauben schenken ohne da??objektive Beweise f? Richtigkeit ihrer Darstellungen sprechen. Im Auschwitz-Gaskammer-Komplex gibt es solche objektiven Beweise nicht.

Das Deutsche Reich ist am 23. Mai 1945 durch Verhaftung der Reichsregierung handlungsunf???g gemacht worden, was ein Versto?? gegen das V?rrecht war. Infolgedessen konnte sich das Deutsche Reich auch nie gegen die von den Siegern erhobenen Vorw?ur Wehr setzen.

Als der Gro?? Auschwitzproze??durch die Strafanzeige eines vermutlich aus dem Hintergrund von J?en Organisationen gesteuerten Kriminellen aus dem Gef???nis

heraus gegen einen ehemaligen Wachmann des Konzentrationslagers angesto??n wurde, waren 13 Jahre seit der Kapitulation der Wehrmacht am 8. Mai 1945 ins Land gegangen. Die Frage, warum nicht schon fr?on den ?benden Opfern die

strafrechtliche Verfolgung der vermeintlichen ?Gaskammerm?r von Auschwitz?

verlangt wurde, ist nie offen gestellt und schon gar nicht beantwortet worden. Verf?ir Nichtjuden denn wirklich ? wie es in den Protokollen der Weisen von Zion nachzulesen ist - nur ?inen ?triebm???gen viehischen Verstand?, sind wir wirklich ?unf???g zur Zergliederung eines Begriffes und zur Beobachtung ?upt?? [17] Kann

man uns wirklich diese unglaubliche ?Geschichte ? von den 6 Millionen im Gas umgekommenen Juden weis machen?

Haben wir wirklich nicht mehr die Kraft, als Volk angesichts des Volkstodes

gegen die mordenden L?nd f? Wahrheit aufzustehen?

Wer kennt unanfechtbare Beweise daf???dieses ?Holocaust? genannte ?singul???? Verbrechen an den Juden tats???lich begangen worden ist? Es wird immer nur behauptet, da??es sie g???. So wie nur behauptet wird, da??die USA am 7. Dezember 1941 das Opfer eines unprovozierten Angriffs der Japaner geworden seien, wie gegenw???ig, da?? am 11. September 2001 zwei Gro??aumflugzeuge in die T?es Welthandelszentrums in New York gerast seien und eines in das Pentagongeb???e in Washington DC. In die Reihe der geschichtsm???tigen L?eh?auch jene, da??? der Irak im Jahre 2003 ?assenvernichtungsmittel verf?be.

Viele glauben, da??das im N?ger ?Proze?? ergangene Urteil des ?Internationalen Milit???ribunals (IMT) gegen die Hauptkriegsverbrecher? eine verl???iche Grundlage f? angenommene ?Offenkundigkeit? der Gaskammermorde an den Juden sei. Die das glauben, kennen die Einzelheiten nicht. Sie haben keine Vorstellung davon,

da??jenes Tribunal kein Gericht war, sondern eine Veranstaltung der Sieger zur Festschreibung ihrer Greuelpropaganda gegen das Deutsche Reich als ?historische Wahrheit?.

Andere glauben, das im sogenannten Gro??n Auschwitzproze??verk? Urteil habe den V?rmord ?offenkundig? gemacht. Sie kennen den Inhalt dieses Urteils nicht und

auch nicht die skandal? Umst???e seines Zustandekommens. Und sie d? ?scht sein, zu h?, da??das ?Aschwitz-Urteil? bis heute nicht ver?ntlicht worden ist. Offenbar

f?n die Drahtzieher die fachkundige Kritik unabh???iger Juristen.

Die Juristen in unserem Lande glauben schlie??ich, da?? es mit der vom Bundesgerichtshof abgesegneten ?Offenkundigkeit? des ?Holocausts? seine

Richtigkeit habe. Dabei w?chon die leichteste Anstrengung sie zu der Erkenntnis

f? ?da??der Kaiser nackt ist?, da??die Richter in den roten Roben ohne berufsm???ge Pr?der Fakten die These von der Offenkundigkeit ?ins Blaue hinein? ausgesprochen haben, um den Juden gef???ig zu sein.

Der gesamte Juristenstand in der BRD ? ich kenne nur wenige Ausnahmen ? macht

sich aus Feigheit der Beihilfe zum V?rmord am Deutschen Volk schuldig, denn als Wahrer des Rechts sind seine Angeh?en verpflichtet, mit rechtlich hieb- und stichfesten Argumenten das Besatzungskonstrukt BRD als eine V?rmordmaschine kenntlich zu machen. Den Rest ? n???ich die Beseitigung dieses Gebildes ? wird

ggf. das Deutsche Volk als Ganzes in einem Allgemeinen Volksaufstand erledigen.

?? 130 StGB wird hierzulande gegen alle Bem?n in Stellung gebracht, diesem

Problem auf den Grund zu gehen. W?wir Deutsche diesem ?Gesetz? weiterhin

Gehorsam leisten, w??? unser Untergang als Volk nicht mehr abzuwenden.

Das f?nmittelbar auf die Frage, ob ?? 130 StGB eine Rechtsnorm ist oder nicht.

Antrag

Um die Antwort zu finden, m?das Gericht einen Sachverst???igen f?fenpsychologie

h?. Dieser wird zur ??erzeugung des Gerichts darlegen, da??die st???ige Vergegenw???igung vermeintlicher Schuld in der Dimension der Holocaustreligion

eine schwere seelische Verletzung der Deutschen Volkszugeh?en und damit des Deutschen Volkes zur Folge hat.

Aus den zu erwartenden Darlegungen des Sachverst???igen f?fenpsychologie wird das Gericht den Schlu??zu ziehen haben, da??die ? strafrechtlich abgesicherte ? Holocaustreligion V?rmord im Sinne der ?Konvention ?ie Verh?und Bestrafung des V?rmordes? (Vereinte Nationen Generalversammlung Resolution 260 A (III) vom 9. Dezember 1948. in kraft getreten am 12. Januar 1951) darstellt, und zwar

unabh???ig von der Frage, ob die offiziellen Behauptungen ?rt und Umfang der Judenverfolgung unter nationalsozialistischer Herrschaft zutreffen oder nicht.

Ggf. w?hier die ??erlegungen eingreifen, die das Bundesverfassungsgericht[18] bewogen haben, aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 GG einen Anspruch auf Vergessen herzuleiten.

Die Konvention bestimmt V?rmord wie folgt:

Artikel II:

In dieser Konvention Bedeutet V?rmord eine der folgenden Handlungen, die in der Absicht begangen wird, eine nationale, ethnische, rassische oder religi?Gruppe

als solche ganz teilweise zu zerst?:

a. T?g von Mitgliedern der Gruppe;

b. Verursachung von schwerem k?rlichem oder seelischem Schaden an

Mitgliedern der Gruppe;

c. vors???liche Auferlegung von Lebenbedingungen f? Gruppe, die geeignet

sind, ihre k?rliche Zerst?g ganz oder teilweise herbeizuf?

d. Verh???ung von Ma??ahmen, die auf die Geburtenverhinderung innerhalb der Gruppe gerichtet sind;

e. gewaltsame ??erf? von Kindern der Gruppe in eine andere Gruppe.

Die die verschiedenen Begehungsweisen eines V?rmordes zusasmmenfassende Klammer

ist die ?Absicht (= der direkte Wille) eine nationale, ethnische oder

religi?Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerst?.? Nicht die k?rliche

Zerst?g der einzelnen Gruppenmitglieder sondern der Gruppe ?als solcher? ist der spezifische Handlungsunwert des V?rmordes.

Der Wille USRAELS, das Deutsche Volk auszul?en, ist bereits dargelegt worden.

Antrag

Das Gericht m?ferner einen Sachverst???igen f?htsphilosophie h?. Dieser wird darlegen, da??das objektive Recht der vern?e Eigenwille eines selbstbestimmten Volkes ist. Der Inhalt dieses Willens ist die Selbsterhaltung und die

Entfaltung des Lebens des Volkes in alle Daseins- und Interessenbereiche

hinein. Recht ist danach das Dasein der Freiheit, in dem sowohl das Volk als solches frei ist als auch der einzelne Volksgenosse. Der Wille ist nur insofern vern? als er frei ist, d.h. wenn er nicht fremdem Willen untergeordnet ist.

Daraus wird das Gericht den Schlu??zu ziehen haben, da???? 130 StGB keine Rechtnorm ist, insofern er die ????rung des Selbstbehauptungswillens des Deutschen Volkes gegen die Auschwitzl?d gegen die multiethnische Durchmischung des Deutschen

Volkes als strafw?s Unrecht darstellt.

Durch ?? 130 StGB macht sich der Wille der Fremdherrschaft zur Erreichung ihrer Kriegsziele gegen das Deutsche Reich geltend. Dieser Befehl der Fremdmacht darf

von Reichsdeutschen unter keinen Umst???en ausgef?erden.

Damit ist im Beschwerdeverfahren die Zielrichtung meines Proze??erhaltens in der vorangehenden Hauptverhandlung vor der 22. Gro??n Strafkammer des Landgerichts Berlin aufgezeigt. Die dem Berufsverbot zugrundegelegten Erkl???ngen und Beweisantr??? aus jenem Verfahren d?im Hinblick auf die Rechtsstaatsgarantie (Art. 20 GG) strafrechtlich nicht sanktioniert werden.

Die Beschwerde ist also hinreichen begr? Das verh???te Berufsverbot ist

aufzuheben.

[1] Karl Marx: Zur Judenfrage, MEW Bd. 1, S. 373

[2] zitiert bei Ivan Denes, Wer und Was ist die ?Ostk?des Dr. Helmut Kohl? ? J?e Organisationen in den USA, Oberbaum-Verlag, Berlin 2000, S. 14

[3] StzuEst 1,2-4

[4] Bernard Lazare in ?Antis???tisme, son histoire et ses causes?, Paris 1934, 1. Band, S. 42, hier zitiert nach Jonak von Freyenwald ?? J?e Bekenntnisse ??, N?g 1941, Fasimile S. 142

[5] Fichte a.a.O. ?Ich glaube nicht, ..... dass dasselbe dadurch, dass es einen abgesonderten und so fest verketteten Staat bil- det, sondern dadurch, dass

dieser Staat auf den Hass des ganzen menschlichen Geschlechtes aufgebaut ist,

so f?rlich werde.?

[6] Carl Schmitt: Der Begriff des Politischen.

[7] Hegel, a.a.O. S. 282

[8] 5. Mose 15,6 und 28, 12-14

[9] Jes 60, 11

[10] 1. Sam 15,3

[11] ?New York Times", 24. Juni 1941; zitiert nach George S. Wheeler, Die Amerikanische Politik in Deutschland, Kongress-Verlag Berlin, 1958, S. 12

[12] Wendell Willkie, Sonderbeauftragter von US-Pr???dent Franklin D. Roosevelt, ?eine Verhandlungen mit Josef Stalin, um die Maxime des koordinierten

Handelns in Bezug auf Deutschland zu formulieren, da??als Kriegsziel Nr. 1 die ?Abschaffung v?scher Exklusivit??? (?Abolition of racial exclusivness?) zu gelten habe. (Quelle: W. L. Willkie: ?One World?, Simon & Schuster, New York, 1943 ? Hinweis in der FAZ vom 14.02.92).

[13] Earnest A. Hooton in dem am 4. Januar 1943 in der New Yorker Zeitung ?PM? ver?ntlichten Artikel ?Breed war strain out of Germans??ie Art und Weise der Verwirklichung dieses Kriegszieles. Danach sollte w???end der Besetzung Deutschlands durch die Siegerm???te ?die Einwanderung und Ansiedlung von Nicht-Deutschen, insbesondere von M???ern, in den deutschen Staaten gef?rt

werden.? [Im Weltnetz-Schaufenster der Harvard Universit??? wird Hooton wie folgt vorgestellt:

Hooton was a leading authority of the time on the issues of "racial

anthropology," body build and behavior, criminal anthropology, human evolution

and the methods and statistics of physical anthropology. (http://www.peabody.harvard.edu/archives/hooton.html)

Seine diesbez?en ??erlegungen sind auch in einer Mitteilung an Phillips: "What

Shall We do With Germany & Japan?" enthalten. Siehe THE PAPERS OF EARNEST A. HOOTON, CORRESPONDENCE OF EARNEST A. HOOTON BOX 21 (P-R)]

[14] Schulchan aruch: Joreh deah 239,1, Choschen ha-Mischpat 28,3

[15] Israel Shahak, J?e Geschichte, - J?e Religion?, L?rlag1998, S. 161 f.

[16] Schulchan aruch, Joreh deah 239,1

[17] Protokolle der Weisen von Zion, 15. Sitzung, ?Die Strafen der Freimauerer?, ?Das auserw???te Volk?, in der 1998 vom Wallenstein Verlag, G?ngen,

herausgegebenen Fassung ISBN 3-89244-191-x, S. 82

[18] siehe BverfG, Beschlu??vom 05.06.1973, Az. 1 BvR 536/72, E 35, 202 ff. = NJW 1973 S. 1227 ff., worauf das Bundesverfassungsgericht in sp???ren Entscheidungen immer Bezug nimmt